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Beschlüsse

Beschlüsse 2016

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 08.12.2016 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

 
Beschluss 011/16

Beschluss Kassenkreditlinie 2017

Die Verbandsversammlung beschließt die Kassenkreditlinie für 2017

auf einen Höchstbetrag von 250.000,00 € (100.000 € TW + 150.000 € SW) festzulegen, um einen voraussichtlichen Liquiditätsengpass zu Jahresbeginn 2017 ausgleichen zu können.

 

Beschluss 010/16

Wirtschaftsplan 2017

Die Verbandsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2017 in Form der Vorlage und Erläuterung zur Sitzung am 08.12.2016.

Es betragen: Gesamt in €

im Erfolgsplan

Erträge:                        1.264.603

Aufwendungen:           -1.455.638

Jahresgewinn/-verlust:  -191.035

 

im Vermögensplan

Mittelzufluss/ Mittelabfluss

aus laufender Geschäftstätigkeit:     14.130

aus Investitionstätigkeit:                   -61.000

aus Finanzierungstätigkeit:              -44.456

 

Die Verbandsumlage Gesamt (brutto) 72.306 € entspricht je Einwohner 20,21 €
(2015 = 9,78 €, 2016 = 18,58 €).

Neue Kreditaufnahmen werden nicht festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

Der voraussichtliche Jahresverlust 2017 wird 191.035 € betragen. Dieser wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Ansätze unterliegen möglichen notwendigen Veränderungen im laufenden Geschäftsjahr.

 

Beschluss 009 /16

3. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung und Kostenersatz für Hausanschlüsse – Abgabensatzung Schmutzwasserbeseitigung – (ASSB)

Die Verbandsversammlung beschließt diese 3. Änderungssatzung in Form

der Änderung des § 12, Absatz (2) a) Leistungsgebühren entsprechend Beschluss 007/16

 

Beschluss 008 /16

4. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung und Kostenersatz für Hausanschlüsse – Abgabensatzung Wasserversorgung – (ASWV) vom 14.04.2010

Die Verbandsversammlung beschließt diese 4. Änderungssatzung in Form der Änderung des § 12, Absatz (2) a) Leistungsgebühren entsprechend Beschluss 007/16.

 

Beschluss 007/16

Gebührenkalkulation 2017/ 2018 und Nachkalkulation 2013/ 2014

Die Verbandsversammlung beschließt folgende Leistungsgebühren ab 01.01.2017

Trinkwasser netto   2,05 €/m³ (bisher 1,80 €/m³)

Schmutzwasser     4,76 €/m³ (bisher 4,90 €/m³)

Fäkalabfuhr             9,54€/m³ (bisher 9,54 €/m³).

 

Gebührenermittlung 2017/ 2018 – Sowohl die Über- als auch die Unterdeckungen aus der Nachkalkulation für die Periode 2013/ 2014 wurden bei der Kalkulation für 2017/ 2018 in voller Höhe berücksichtigt.

 

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 24.05.2016 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

 
Beschluss 005 /16

Auftragsvergabe zur Jahresabschlussprüfung 2015

Die Verbandsversammlung beschließt den Auftrag zur Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2015 an

Scherbarth, Hergarden, Küppers, Käthe,
Magdeburger Straße 21,
14770 Brandenburg an der Havel

zu vergeben.

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 24.05.2016 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

 

Beschluss 004 /16

Beschluss zur geprüften Jahresrechnung 2014 und Entlastung der Verbandsvorsteherin

Die Verbandsversammlung nimmt die geprüfte Jahresrechnung 2014 zur Kenntnis und beschließt den Jahresfehlbetrag von 37.673,70 € auf neue Rechnung vorzutragen.

Die Verbandsvorsteherin wird für das Geschäftsjahr 2014 entlastet.

 

Beschluss 003 /16

Auftragsvergabe Erschließung Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserableitung B-Plangebiet „westlich der Wohnanlage Am Mühlenweg“ in Briest

Die Verbandsversammlung beschließt die Bauleistung für die Erschließung

Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserableitung im B-Plangebiet „westlich der Wohnanlage Am Mühlenweg“ in Briest an den preisgünstigsten Bieter, die Firma: ITG GmbH, August-Bebel-Straße 21, Brandenburg zu vergeben.

 

Beschluss 002 /16

Aktualisierung/ Anpassung Betriebsführungsvertrag –

Technische Betriebsführung Schmutzwasserentsorgung

zwischen BRAWAG GmbH und WAZB

Die Verbandsversammlung beschließt die Änderungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag Schmutzwasserentsorgung in der vorliegenden Form abzuschließen.

Seit Juli 2015 laufen die Verhandlungen, die nun mit den Festlegungen in der vorliegenden Änderungsvereinbarung abgeschlossen werden sollen. Beide Vertragspartner sind sich einig, dass die vertraglichen Regelungen aus 2003 sowohl an den aktuellen Bedarf von Seiten des WAZB als auch an die momentane Kostensituation von Seiten der BRAWAG angepasst werden sollten.

 

Beschluss 001 /16

Aktualisierung/ Anpassung Betriebsführungsvertrag –

Technische Betriebsführung Trinkwasserversorgung

zwischen BRAWAG GmbH und WAZB

Die Verbandsversammlung beschließt die Änderungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag Trinkwasserversorgung in der vorliegenden Form abzuschließen.

Seit Juli 2015 laufen die Verhandlungen, die nun mit den Festlegungen in der vorliegenden Änderungsvereinbarung abgeschlossen werden sollen. Beide Vertragspartner sind sich einig, dass die vertraglichen Regelungen aus 2003 sowohl an den aktuellen Bedarf von Seiten des WAZB als auch an die momentane Kostensituation von Seiten der BRAWAG angepasst werden sollten.

 

 

 

Beschlüsse 2015

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 15.12.2015 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

 

Beschluss 007/15

Beschluss Kassenkreditlinie 2016

Die Verbandsversammlung beschließt die Kassenkreditlinie für 2016

auf einen Höchstbetrag von 250.000,00 € (100.000 € TW + 150.000 € SW) festzulegen, um einen voraussichtlichen Liquiditätsengpass zu Jahresbeginn 2016 ausgleichen zu können.

 

Beschluss 006/15

Wirtschaftsplan 2016

Die Verbandsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2016 in Form der Vorlage und Erläuterung zur Sitzung am 15.12.2015.

Es betragen:                                        TW                     SW                       Gesamt

in €                    in €                       in €

1.1  im Erfolgsplan

      Erträge                                            382.746          911.482              1.294.228

      Aufwendungen                               -423.883       -1.013.570              -1.437.453

      Jahresgewinn/-verlust                     -41.137          -102.088                 -143.225

 

1.2  im Finanzplan

      Mittelzufluss/ Mittelabfluss

      aus laufender Geschäftstätigkeit       18.067              22.230                    40.297

      aus Investitionstätigkeit                   -43.300            -47.500                  -90.800

      aus Finanzierungstätigkeit                 30.495             -71.330                  -40.835

 

2.    Es werden festgesetzt:

2.1  der Gesamtbetrag der Kredite                  0                  0                            0

2.2  der Gesamtbetrag der

 Verpflichtungsermächtigungen                 0                  0                            0

2.3  Die Verbandsumlage (netto)         60.865                 0                  60.865

                                      (brutto)        65.126                 0                  65.126

Die Verbandsumlage Gesamt (brutto) 65.126 € entspricht je Einwohner 18,58 €
(2014 = 72,09 €, 2015 = 9,78 €).

Neue Kreditaufnahmen werden nicht festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

Der voraussichtliche Jahresverlust 2016 wird 143.225 € betragen. Dieser wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Ansätze unterliegen möglichen notwendigen Veränderungen im laufenden Geschäftsjahr.

 

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 20.08.2015 folgende Beschlüsse in  nicht öffentlicher Sitzung gefasst:

Beschluss 005/16

Beschluss 004/15

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 17.03.2015 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

Beschluss Nr. 003/15

Auftragsvergabe zur Jahresabschlussprüfung 2014

Die Verbandsversammlung beschließt den Auftrag zur Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2014 an

Scherbarth, Hergarden, Küppers, Käthe,
Magdeburger Straße 21,
14770 Brandenburg an der Havel

zu vergeben.

 
Beschluss Nr. 002/15
Vertrag über die Erschließung des Wohngebietes Brielow Süd- Tulpenweg- mit Trink- und Schmutzwasseranlagen
Die Verbandsversammlung beschließt den beiliegenden Vertrag zwischen dem Wasser- und Abwasserzweckverband Beetzseegemeinden und dem Erschließungsträger Bootscharter Brandenburg und Projektentwicklung Mario Mischker e. K..
 
Beschluss Nr. 001/15

Beschluss zur geprüften Jahresrechnung 2013 und

Entlastung der Verbandsvorsteherin

Die Verbandsversammlung nimmt die geprüfte Jahresrechnung 2013 zur Kenntnis und beschließt den Jahresüberschuss von 32.425,30 € auf neue Rechnung vorzutragen.

Die Verbandsvorsteherin wird für das Geschäftsjahr 2013 entlastet.

 

Beschlüsse 2014

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 25.02.2014 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

Beschluss Nr. 001/14

Die Verbandsversammlung genehmigt die Korrektur der Verbandsvorsteherin bei Ausfertigung der 2. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung und Kostenersatz für Hausanschlüsse – Abgabensatzung Wasserversorgung – (ASWV) vom 13.11.2013 bezüglich des Inkrafttretens unter Artikel 2 am 01.01.2014.

 

Beschluss Nr. 002/14

Die Verbandsversammlung genehmigt die Korrektur der Verbandsvorsteherin bei Ausfertigung der 3. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Beetzseegemeinden" über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Sammelgruben und Kleinkläranlagen) – Gebührensatzung Grundstücksentwässerungsanlagen – (GGE) vom 13.11.2013 bezüglich des Inkrafttretens unter Artikel 2 am 01.01.2014.

 

Beschluss Nr. 003/14

Die Verbandsversammlung beschließt den Auftrag zur Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2013 an Scherbarth, Hergarden, Küppers, Käthe, Magdeburger Straße 21,
14770 Brandenburg an der Havel zu vergeben.

 

Die Verbandsversammlung Wasser- und Abwasserzweckverband „Beetzseegemeinden“ (WAZB) hat in Ihrer Sitzung am 28.10.2014 folgende Beschlüsse in öffentlicher Sitzung gefasst:

 
Beschluss Nr. 005/14 – Beschluss geprüfte Jahresrechnung 2012 und Entlastung der Verbandsvorsteherin

Die Verbandsversammlung nimmt die geprüfte Jahresrechnung 2012 zur Kenntnis und beschließt den Jahresfehlbetrag von 27.906,57 € auf neue Rechnung vorzutragen.

Die Verbandsvorsteherin wird für das Geschäftsjahr 2012 entlastet.

 

 
Beschluss Nr. 006/14 – Wirtschaftsplan 2015

Die Verbandsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan 2015 in Form der Vorlage und Erläuterung zur Sitzung am 02.12.14 unter Berücksichtigung der Erhöhung der Grundgebühr auf jährlich (netto) 67,55 € (brutto) 72,28 € pro wirtschaftliche Einheit, und Schmutzwasser jährlich auf 125 € pro wirtschaftliche Einheit.

1. Es betragen:                                          TW                   SW                Gesamt

                                                                   in €                  in €                  in €

1.1 im Erfolgsplan

      Erträge                                               388.245          901.623          1.289.868

      Aufwendungen                                  -430.940         -991.030         -1.421.970

      Jahresgewinn/-verlust                         -42.695           -89.407            -132.102

 

1.2 im Finanzplan

      Mittelzufluss/ Mittelabfluss

         aus laufender Geschäftstätigkeit       16.860           18.370              35.230

         aus Investitionstätigkeit                      -1.500          -64.600             -66.100

         aus Finanzierungstätigkeit                -12.632         -26.969              -39.601

 

2. Es werden festgesetzt:

    2.1 der Gesamtbetrag der Kredite              0                     0                          0

    2.2 der Gesamtbetrag der

          Verpflichtungsermächtigungen             0                      0                         0

    2.3 Die Verbandsumlage   (netto)        4.928             29.345               34.273

                                                (brutto)       5.273             29.345               34.618

 

Beschluss Nr. 007/14 – Kassenkreditlinie 2014

Die Verbandsversammlung beschließt die Kassenkreditlinie für 2015

auf einen Höchstbetrag von 250.000,00 € (100.000 € TW + 150.000 € SW) festzulegen.

 
Beschluss 008/14 – Beschluss zur Gebührenkalkulation 2015/ 2016

Die Verbandsversammlung beschließt, die Leistungsgebühr für aus der öffentlichen Wasserversorgungsanlage entnommenes Trinkwasser wie bisher auf brutto 1,93 €/m³ Wasser festzusetzen. Die Grundgebühr wird mit brutto 72,28 € pro wirtschaftliche Einheit festgesetzt.

 

Die Verbandsversammlung beschließt, die Leistungsgebühr für der Schmutzwasserbeseitigungsanlage zugeführtes Schmutzwasser wie bisher auf 4,90 €/m³ Wasser festzusetzen. Die Grundgebühr wird mit 125,00 € pro wirtschaftliche Einheit festgesetzt.

 

Die Verbandsversammlung beschließt, die Benutzungsgebühr für die Entsorgung von abflusslosen  Sammelgruben  und Kleinkläranlagen auf 9,54 €/m³ Anlageninhalt festzusetzen.

 

 

Beschluss 009/14 – 2. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung und Kostenersatz für Hausanschlüsse – Abgabensatzung Schmutzwasserbeseitigung – (ASSB)

Die Verbandsversammlung beschließt die 2. Änderungssatzung in Form der Änderung des § 12, Absatz (2) b) Grundgebühr entsprechend Beschluss 008/14

 

 

Beschluss 010/14 – 3. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung und Kostenersatz für Hausanschlüsse
– Abgabensatzung Wasserversorgung – (ASWV) vom 14.04.2010

Die Verbandsversammlung beschließt die 3. Änderungssatzung in Form der Änderung des § 12, Absatz (2) b) Grundgebühr entsprechend Beschluss 008/14

 

 
Beschluss 011/14 – 4. Änderungssatzung zur Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Beetzseegemeinden“ über die Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Sammelgruben und Kleinkläranlagen) – Gebührensatzung Grundstücksentwässerungsanlagen – (GGE) vom 13.04.2010

Die Verbandsversammlung beschließt diese 4. Änderungssatzung in vorliegender Form der Änderung des § 4 Gebührensatz Absatz (1) entsprechend Beschluss 008/14.

 

 

 

Die Beschlüsse aus den Jahren 2013 und älter sind während der Dienstzeiten bzw. nach vorheriger Terminvereinbarung in den Diensträumen des verbandes einzusehen.